Gute Noten für Karin Prien (CDU)

Die Bürgerschaftsabgeordnete Karin Prien (CDU) gab am „Tag der freien Schulen“ eine Unterrichtsstunde an der katholischen Sophie-Barat-Schule

Gut vorbereitet erschien die Bürgerschaftsabgeordnete Karin Prien (CDU) am 23. September zur ersten Stunde in der Sophie-Barat-Schule. Als Mitglied im Schulausschuss der Hamburger Bürgerschaft hatte sie die Einladung zum „Tag der freien Schulen“ gerne angenommen. Die Veranstaltung der Arbeitsgemeinschaft Freier Schulen (AGFS-Hamburg) stand in diesem Jahr unter dem Motto: „Politik macht Schule: Eine Stunde für die Freien“.  Hamburger Politiker waren eingeladen eine Schule in freier Trägerschaft zu besuchen und dort eine Unterrichtsstunde zu gestalten. Die AGFS möchte mit dieser Aktion auf die bunte Vielfalt ihres Angebotes in der  Hamburger Bildungslandschaft hinweisen.

20 Oberstufenschülerinnen und -schüler des katholischen Gymnasiums am Dammtor erwarteten die Politikerin zur ersten Stunde. Unter dem Oberbegriff „Demokratie“ erläuterte Karin Prien wie die politischen Entscheidungsprozesse in der Hamburger Stadtpolitik funktionieren.

Am Beispiel des Themas „Schaffung von Flüchtlingsunterkünften“ verwies die gelernte Juristin zu Beginn auf die politischen Ebenen und Instrumente, auf deren Grundlage demokratische Entscheidungen getroffen werden können. Am Beispiel der geplanten Flüchtlingsunterkunft in Rissen zeigte sie den Prozess der politischen Einigung auf, der sich im emotional aufgeladenen Spannungsfeld zwischen parlamentarischer und direkter Demokratie abspielte. Gerade Bauvorhaben können nicht einfach vom Senat beschlossen werden, sondern unterliegen den Mitentscheidungskompetenzen der Bezirksversammlung und können durch eine engagierte Bürgerbeteiligung mitgestaltet werden.

Bürgerschaftsabgeordnete Karin Prien (CDU) an der katholischen Sophie-Barat-Schule

Bürgerschaftsabgeordnete Karin Prien (CDU) an der katholischen Sophie-Barat-Schule

Der Profilkurs PWG (Politik Wirtschaft und Gesellschaft) verfolgte die Ausführungen konzentriert und mit großen Interesse. Im zweiten Teil der Veranstaltung waren die kommenden Abiturienten aufgefordert selber Stellung zu beziehen. „Warum wollen die Bürger mehr mitbestimmen?“ fragte Prien in die Runde der 18- bis 19- jährigen. Viele Bürger fühlen sich übergangen und möchten mehr mitreden. Doch wie reagiert die Politik? Mit dem Instrument „Finding Places“ waren Bürger aufgefordert geeignete Standort für Flüchtlingsunterkünfte zu finden, dabei aber wenig erfolgreich. Für Karin Prien ist dieses Instrument eindeutig „zu kostenintensiv und zu wenig effektiv“. Es sei ein Prestigeobjekt und nur eine scheinbare Bürgerbeteiligung. „Die Aktion hat Dampf aus der Sache genommen und die Leute haben das Gefühl, mitgenommen zu werden“, so Prien. Das sei aber keine echte Bürgerbeteiligung.

Aufmerksame Zuhörer der Oberstufenklasse im gesellschaftswissenschaftlichen Profil

Aufmerksame Zuhörer der Oberstufenklasse im gesellschaftswissenschaftlichen Profil

Wenig hält Karin Prien auch von anderen Formen der direkten Demokratie: „Mit Volksinitiativen, da kriegen sie die Politik auf Trab, aber richtig!“ Doch oftmals fehlt dabei das Expertenwissen, eine faire Kompromissbereitschaft und Verantwortungsbewusstsein der Agierenden. Vielfach werden die Initiativen von Individualinteressen gesteuert, denen der Blick für das Ganze fehlt. Für Karin Prien ist die parlamentarische Arbeit der Königsweg in der politischen Entscheidungsfindung: ein effektives und fundiertes Verfahren mit verbindlichen Kompromissen.

Am Ende gab es von den Schülern gute Noten für die neue Lehrerin: „Sie hat gut die Unterschiede erklärt zwischen parlamentarischer und direkter Demokratie – ich fand es sehr interessant.“ Schließlich lud Karin Prien die Klasse ein, eine Bürgerschaftssitzung im Hamburger Rathaus zu besuchen und eine Debatte live zu erleben.

Fotos und Bericht: Heidrun Zierahn, Kath. Schulverband Hamburg

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